RgA: Zu wenig Internet, zu viele Gänse

Graugänse im Winter, schneebedeckte FelderDer Regionalausschuss kommt am Dienstag, 18.10.2011 in der Schule Fünfhausen, Durchdeich 108, 21037 Hamburg, zu seiner 7. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Diskutiert werden unter anderem die mangelnde Versorgung mit schnellen Zugängen zum Internet in Teilen des Landgebietes und die zunehmende Grauganspopulation auf den Vier- und Marschländer Feldern. Zu ersterem Thema soll Herr Hildebrandt aus der Senatskanzlei referieren, zum letzteren Thema gibt es eine inzwischen beantwortete Anfrage der CDU-Fraktion an das Bergedorfer Bezirksamt.

Sitzungsbeginn ist um 18:00 Uhr.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. §23 GO
2 XIX/0255 – Internetversorgung in den Vier- und Marschlanden
Vortrag zum Stand der Dinge von Herrn Hildebrandt, Senatskanzlei
3 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung, öffentlicher Teil
4 Bekanntgabe und Beantwortung von Anfragen
4.1 XIX/0257 – Landwirtschaftliche Schäden durch Graugänse mit Antwort
5 Anträge
6 Mitteilungen der Verwaltung
6.1 XIX/0278 – Projektliste Straßen- und Tiefbaumaßnahmen – Stand Oktober 2011
6.2 XIX/0308 – Projektliste Landschafts- und Wasserbaumaßnahmen Stand Oktober 2011
6.3 XIX/0309 – Baumfälllisten Stand September 2011
7 Verschiedenes

"Regionalausschüsse und Bezirksversammlungen geben allen Bürgerinnen und Bürgen Möglichkeiten zur Mitwirkungen an der politischen Willensbildung für die Belange ihres direkten und näheren Wohnumfelds, und die Bürgerschaft bietet dies für ganz Hamburg, denn als einzige deutsche Verfassung kennt die hamburgische noch die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Wahrnehmun gder Aufgaben eines Parlamentariers ("Feierabendparlament"). Ferner gibt es seit 1998 auf Bezirksebene das zweistufe politische Instrument Bürgerbegehren/Bürgerentscheid mit dem sich Wahlberechtigte eines Bezirks zu einer Mehrheit finden können, um im Kompetenzrrahmen der Bezirksversammlung Beschlüsse des Bezirksamtes plebiszitär zu erwirken oder bereits getroffene Entscheidungen zu Fall zu bringen."

Zitiert aus: Tilgner, Daniel: Freie und Hansestadt Hamburg. "Metropole des Nordens". In: Wehling, Hans-Geord (Hrsg.): Die deutschen Länder. Geschichte, Politik, Wirtschaft. 3., aktualisierte Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden : 2004

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