Hör-Träume: Benefizveranstaltung für Zornrot

Hör-Träume -- Benefizveranstaltung für Zornrot

Im Bergedorfer Schloss findet am Freitag, den 22.11.2013 eine Benefiz-Veranstaltung zu Gunsten der Beratungsstelle Zornrot statt. Den Besucher erwartet eine Mischung von Literatur und Musik: Ingrid Sanne liest die „Klatschmohnfrau“ von Noelle Châtelet und wird von Berit Behr (Violine) und Inessa Tcherepanov (Klavier) begleitet. Der Reinerlös der Veranstaltung kommt dem Projekt „Musiktherapie“ zu Gute.

„Zornrot verlässt sich nicht allein auf Spenden, sondern hat diese großartige Veranstaltungsreihe initiiert, um wichtige Maßnahmen und Projekte auf den Weg zu bringen“, hebt Bezirksamtsleiter Arne Dornquast hervor und wünscht dem Verein zahlreiches Publikum und einen erfolgreichen Abend. Dornquast weiter: „Wir als Gesellschaft sollten dem Verein für seine wertvolle Arbeit danken. Eine rege Teilnahme an der Benefiz-Lesung ist hierfür eine gute Gelegenheit.“

Beginn: 19:30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Eintritt: 25 Euro, in denen ein kleiner Pausensnack -- kulinarische Kleinigkeiten, präsentiert von einer Klasse der Schule Weidenmoor.
Der Reinerlös kommt dem Projekt Musiktherapie zu Gute.
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Gutachten: Hat eine Zombie-Bergbaubehörde im Norden gewirkt? [UPDATE]

Durfte wohl noch nie Bergbauberechtigungen in S-H erteilen: Das LBEG im Geozentrum Hannover (Foto: Gerd Fahrenhorst)
Durfte wohl noch nie Bergbauberechtigungen in S-H erteilen: Das LBEG im Geozentrum Hannover (Foto: Gerd Fahrenhorst)
Ein guter Tag für Fracking-Gegner: Erlaubnisse und Bewilligungen für den Bergbau in Schleswig-Holstein, die seit 2006 vom Landesbergamt in Hannover/Clausthal-Zellerfeld erteilt wurden, sind möglicherweise rechtswidrig zu Stande gekommen. Dies hat das Gutachten »Oberbergamt für das Land Schleswig-Holstein« [PDF] des Wissenschaftlichen Dienstes des schleswig-holsteinischen Landestages (WiDi) herausgestellt. Zuständig nach aktueller Verordnungslage sei nicht das LBEG, sondern eine Behörde, die seit 2006 nicht mehr existiert.

Im Sommer hatten die Piraten im Kieler Landtag das Rechtsgutachten beim WiDi beauftragt. Dieser hat sich ausführlich juristisch mit der Frage beschäftigt, ob das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) kompetent ist, für das Land Schleswig-Holstein hoheitliche Entscheidungen zu treffen, und kommt zu dem Schluss:

Nach dem Wortlaut der einschlägigen Zuständigkeitsnorm ist daher fraglich, ob das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zuständiges Oberbergamt für Schleswig-Holstein geworden und damit zur Bearbeitung der bergrechtlichen Verfahren nach § 10 BBergG (Erteilung bergrechtlicher Erlaubnis und Bewilligung) wirksam berufen ist.


Die Piraten im Landtag, bekanntlich Fracking-Gegner, sind höchst zufrieden mit dieser Aussage: »Das ist ein Riesenerfolg für unseren Kampf gegen das wasser- und gesundheitsgefährdende Fracking«, freuen sich die Abgeordneten der Piraten Angelika Beer und Patrick Breyer über das Ergebnis. »Die Landesregierung muss jetzt ernsthaft prüfen, ob über unsere natürlichen Ressourcen und ihre Ausbeutung nicht in Schleswig-Holstein selbst entschieden werden muss. Wir Piraten fordern außerdem eine öffentliche Bekanntgabe aller Vorhaben und ein Recht der betroffenen Kreise und Bürger auf Widerspruch gegen die riskante Rohstoffförderung auf ihrem Gebiet. Im Zeitalter der Energiewende brauchen wir keine klima- und umweltschädliche Erschließung neuer fossiler Energieträger. Das ist Gift für unser Klima und für unsere Umwelt.«

Auf gut einem Fünftel der Landesfläche Schleswig-Holsteins [PDF] ist inzwischen erlaubt worden, nach Öl und Gas zu suchen, und auf mehreren Gebieten auch, gefundenes Öl und Gas zu fördern -- Fracking nicht sicher ausgeschlossen. Allein in diesem Jahr hat das LBEG mindestens 8 Bergbauberechtigungen erteilt, möglicherweise durfte es das aber gar nicht.

Etwa 4 weitere Erlaubnis- bzw. Bewilligungsverfahren sind anhängig. Diese haben »Genehmigungsreife«, so Staatssekretärin Dr. Ingrid Nestle vor 2 Wochen in einem Schreiben an die Kommunen. Nach der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens müssten diese Verfahren umgehend gestoppt werden. Das zuständige Umweltministerium war bislang für eine Stellungnahme zu der neuen Situation nicht erreichbar.

In Hamburg, wo die Frage nach der Zuständigkeit des LBEG für die Freie und Hansestadt bereits im Januar 2013 gestellt worden war, wird das neue Gutachten aus dem Norden begrüßt. Dort hat die örtliche Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg beharrlich über ihre Vertreter in der Bürgerschaft dem Senat entsprechende Fragen gestellt, nachdem die zuständige Hamburgische Bergbehörde die Frage zunächst als absurd zurückgewiesen hatte. Die Zuständigkeit des LBEG, die von der Bürgerinitiative angezweifelt wird, befindet sich in der Freien und Hansestadt noch in Klärung.

UPDATE 17:35 Uhr

Inzwischen liegt eine Stellungnahme der schleswig-holsteinischen Obersten Bergbehörde MELUR vor:

Statement des MELUR zum Fracking - Gutachten

Zur heute von den Piraten veröffentlichten Pressemittelung zum Fracking - Gutachten, sämtliche vom Landesbergbauamt (LBEG) erteilten Genehmigungen seien rechtswidrig, erklärte Energiewendeminister Robert Habeck: "Auch eine andere Behörde, wie immer sie heißen sollte, hätte genau so entscheiden müssen. Fracking muss politisch und nicht verwaltungstechnisch attackiert werden. Eine Schlupflochdiskussion über Behördenstrukturen hilft da nicht weiter. Was wir brauchen ist ein geändertes Bundesbergrecht. Die Initiative haben wir vor Monaten ergriffen - bisher ohne eine Mehrheit im Bundesrat zu finden. Da liegt der Hase im Pfeffer. Für Schleswig-Holstein werden wir über die Aufstellung von Zielen im Landesentwicklungsplan Fracking mit umwelttoxischen Stoffen für drei Jahre aus eigener Kraft verhindern, danach brauchen wir eine bundesgesetzliche Regelung. Die Auffassung des wissenschaftlichen Dienstes über die Rechtswidrigkeit der bisherigen Bescheide teilen wir nicht, weil nach unserer Auffassung das LBEG Rechtsnachfolger der früheren Bergbehörden ist. Ohnehin dürfen Bescheide des LBEG nur nach vorheriger Prüfung unseres Hauses erfolgen."

Hintergrund:
Die bestehende Zuständigkeitsregelung besteht bereits seit 1989. Das aktuelle Verwaltungsabkommen zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein aus 2008, welches die Zusammenarbeit in diesem Bereich regelt, hat diese Zusammenarbeit letztmalig bestätigt.
Die Kritik an der bestehenden Zuständigkeitsverordnung ist nicht neu. Im Zuge der allgemeinen Rechtspflege seitens des MELUR ist ohnehin geplant, dass die Zuständigkeitsverordnung neu gefasst wird.
Für bereits abgeschlossene Verfahren hat das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes keine Folgen, da die Bescheide des LBEG bestandskräftig sind.


Ganz offensichtlich stellt sich das MELUR auf den Standpunkt, dass das Gutachten keinen Einfluss auf die Genehmigungspraxis -- durch welche Bergbehörde auch immer -- hat. Stattdessen wird der aufgedeckte Mangel heruntergespielt und Reparaturmaßnahmen angekündigt, als handele es sich um einen nicht weiter wichtigen Defekt. Im MELUR ist man sehr bemüht, von dem Eklat abzulenken, den das Gutachten ausgelöst hat, indem eine politische Lösung als Allheilmittel für -- gelinde gesagt -- schlampigen Umgang mit Recht und Gesetz beschworen wird.

Ausstellung: Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus

SS auf dem Neuengammer Hausdeich. (Originalfoto in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme)
Bestimmten nicht nur das Straßenbild: Ältere, jüngere und ganz junge Männer in der SS (hier auf dem Neuengammer Hausdeich; Originalfoto in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme)
Sonderausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Gleichschaltung. Zustimmung. Widerstand. Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus

Am 10. November öffnet die Ausstellung »Gleichschaltung. Zustimmung. Widerstand. Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus« im Bergedorfer Schloss ihre Pforte für das Publikum. Die Frage, die dabei im Zentrum steht, lautet: Wie lebten Bergedorfer Jugendliche im Spannungsfeld zwischen Hitlerjugend und Widerstand im Nationalsozialismus?

Die Ausstellung zeigt das Ende der Weimarer Demokratie, die Machtübernahme der Nationalsozialisten sowie die freiwillige und erzwungene Gleichschaltung. Die Hitlerjugend – ihre Organisation, ihre ideologische Ausrichtung und das Alltagsleben – wird ebenso beleuchtet wie die Entscheidung junger Bergedorfer, unter Lebensgefahr gegen die Nationalsozialisten Widerstand zu leisten.

Die Ausstellung zeigt zahlreiche Originalobjekte aus Bergedorf. An verschiedenen Hör- und Videostationen kommen Zeitzeugen und Forscher zu Wort, die über ihre Erlebnisse und Reflexionen über das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte berichten. Begleitet wird die Ausstellung von einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm. Vorträge mit Diskussionen, Filme und Workshops  zu den Themen Nationalsozialismus und Rechtsradikalismus werden die Ausstellungsinhalte vertiefen. Die einzelnen Termine der Veranstaltungen werden gesondert bekannt gegeben.

Am 10. und 17. November sowie am 1. und 22. Dezember finden jeweils um 13.00 Uhr Sonntagsführungen durch die Ausstellung mit Frau Dr. Oldenburg statt. Eine Anmeldung wird unter Tel. 040/42891 2509 erbeten, die Teilnahme kostet neben dem regulären Museumseintritt 2,00 €.

Museum für Bergedorf und die Vierlande
Bergedorfer Schlossstraße 4
Schloss Bergedorf - 21029 Hamburg
Tel.: 040 / 428 91 2509 - Fax: 040 / 427 929 199
E-Mail: museum@bergedorf.hamburg.de
Internet: www.bergedorfmuseum.de

Öffnungszeiten:
April bis Oktober
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 11 bis 17 Uhr
Sonnabend und Sonntag 11 bis 18 Uhr

November bis März
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 12 bis 16 Uhr
Sonnabend und Sonntag 11 bis 17 Uhr

Woche des Gedenkens in Bergedorf

»In Bergedorf hat es in der Zeit des Nationalsozialismus die gleichen Auswüchse gegeben wie in ganz Deutschland. Bücherverbrennung, Judenverfolgung, Zwangsarbeitereinsätze und das KZ in Neuengamme sind Belege dafür. Die große Mehrheit der Bevölkerung hat daraus gelernt. Es gibt aber immer noch eine Minderheit von Unbelehrbaren, die rassistisches und nationalistisches Gedankengut pflegt und auch vor Gewalttaten nicht zurückschreckt.

Ansätze zu extremistischem Gedankengut sind aber durchaus, zum Beispiel in Form von Fremdenfeindlichkeit, weit verbreitet. Daher ist es wichtig, wachsam zu sein und nicht aufzuhören, daran zu erinnern, wozu das führen kann.

Die vorgesehenen Veranstaltungen beschäftigen sich mit den vielfältigen Erscheinungsformen des Nationalsozialismus und versprechen hoch interessant zu werden.«

Christoph Mallok, Vorsitzender der Bezirksversammlung

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Stadtwerkstatt Ochsenwerder beginnt

Gestern, heute, morgen…. Wo soll die Entwicklung hingehen?
Stadtwerkstatt Ochsenwerder
Freitag, 25. Oktober 2013


Wie sieht Ihre Zukunftsvorstellung für Ochsenwerder aus? Wo soll in Ochsenwerder zukünftig gewohnt und gearbeitet werden? Wie geht Ochsenwerder mit seinem Kulturerbe, seinen Naturressourcen und seiner Landwirtschaft um?

All dies sind spannende Fragen, die das Bezirksamt Bergedorf gemeinsam mit den interessierten Bürgern, Initiativen und Akteuren vor Ort diskutieren möchte – und zwar im Rahmen einer Veranstaltungsreihe, der sogenannten Stadtwerkstatt. Die Stadtwerkstatt Ochsenwerder soll der örtlichen Bevölkerung die Möglichkeit bieten, sich mit ihren persönlichen Vorstellungen und Ideen in den Planungsprozess einzubringen und so gemeinsam ein Bild der Zukunft für Ochsenwerder zu entwerfen.

Das Bezirksamt Bergedorf lädt daher herzlich ein zur

Öffentlichen Auftaktveranstaltung
am Freitag, den 25. Oktober 2013 um 17:00 Uhr
in der Aula der Schule Ochsenwerder, Elversweg 44, 21037 Hamburg.

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RgA: Wasser, Schule, Baumfällungen

Öffentliche Bekanntmachung
einer Sitzung des Regionalausschusses
am Dienstag den 22.10.2013 um 18:00 Uhr
Raum: Lauweg 16, 21037 Hamburg

T a g e s o r d n u n g:
1. Öffentliche Fragestunde
2. Überschwemmungs- / Überflutungsgebiete an Gewässern der 1. und 2. Ordnung in den Vier- und Marschlanden
auf Antrag der Herren Jarchow, Gabriel und SPD Fraktion:
Die BSU ist mit Planungen beschäftigt, wonach an Gewässern der 1. und 2. Ordnung Überschwemmungs-/Überflutungsgebiete ausgewiesen werden sollen. Die Ausweisung von Überschwemmungs-/Überflutungsgebieten hätte erhebliche Auswirkungen auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der in den Vier- und Marschlande lebenden Menschen.
Aktuell könnte dies dazu führen, dass die Fläche an der Gose-Elbe (Gewässer 2. Ordnung) für den dort geplanten Ausbau der Stadtteilschule Kirchwerder nicht mehr als Baugebiet in Frage käme.
Petitum/Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, zum nächsten Regionalausschuss einen Referenten/Referentin aus der BSU einzuladen, um über den gegenwärtigen Planungsstand zu berichten.
Als Referenten kommen: Frau Lorenz, Herr Nohme BSU
3. Sachstand Schule Kirchwerder
Referent: Herr Timmermann, Schulleiter
4. Mitteilungen der Verwaltung
4.1. Kontrolle der Beschlüsse des Regionalausschusses
5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2013
6. Schulwegsicherung Fünfhausen
7. Neuer Standort für die IGS-Mühle in den Vier- und Marschlanden
7.1. Neuer Standort für die IGS-Mühle in den Vier- und Marschlanden
8. Zubenennung einer Wendeschleife und eines Stichwegs im Bereich Fersenweg
9. Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde
10. Fällen von Gefahrenbäumen in der Saison 2013/2014
11. Maßnahmen der Bestandspflege in der Saison 2013/2014
12. Fällen von Bäumen und Bestandspflegearbeiten in Naturschutzgebieten in der Saison 2013/2014
13. Verschiedenes

Weltweit: Wanderarbeiter, eine neue Arbeiterklasse

Carolina, im Land ohne Eltern. Foto: Andrea Diefenbach
Carolina, im Land ohne Eltern. Foto: Andrea Diefenbach
Das Museum der Arbeit zeigt ab dem 15. November 2013 die Ausstellung "Wanderarbeiter. Fotografien einer neuen Arbeiterklasse". In neun fotografischen Positionen - Mauricio Bustamante, Henning Christoph, Andrea Diefenbach, Brigitte Kraemer, Ingar Krauss, Wolfgang Müller, Oliver Tjaden, Ralf Tooten und Hans Rudolf Uthoff - werden unterschiedliche Formen der Wanderarbeit der letzten 50 Jahre vorgestellt.

John Steinbeck waren sie Leidtragende der Rezession in »Früchte des Zorns«, der Spiegel beschreibt sie 70 Jahre später als »Knechte des Booms«: Wanderarbeiter. Keiner kennt ihre genaue Zahl - alleine in China geht man von bis zu 200 Millionen Menschen aus, die auf der Suche nach Arbeit vom Land in die Metropolen Shanghai, Hongkong oder Shenzhen ziehen. Aber auch in anderen Ländern verlassen Menschen ihre Heimat für Monate oder Jahre, um in der Fremde Geld zu verdienen oder auch der heimischen Enge und Perspektivlosigkeit zu entfliehen. Mit der Ausstellung "Wanderarbeiter" wendet sich das Museum der Arbeit diesem globalen Phänomen zu. Geographisch reichen die ausgestellten Serien von China (Wolfgang Müller) über Thailand (Ralf Tooten) bis nach Moldawien (Andrea Diefenbach) und Deutschland (u. a. Oliver Tjaden) und decken einen Zeitraum von den so genannten Gastarbeitern der 1960er Jahre (u. a. Hans Rudolf Uthoff) bis zu heutigen "Wanderarbeitern" in Hamburg (Mauricio Bustamante) ab.

Wanderarbeiter. Fotografien einer neuer Arbeiterklasse
Neue Ausstellung im Museum der Arbeit, 15. November 2014 bis 2. März 2014
Pressekonferenz: Do., 14. November 2013, 11 Uhr, Eröffnung: Do., 14. November 2013, 19 Uhr

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