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Die 10. Sitzung des Regionalausschuss findet am Dienstag, 17.01.2012, um 18 Uhr in der Schule Fünfhausen, Durchdeich 108, 21037 Hamburg statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. §23 GO
2 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung, öffentlicher Teil
3 Bericht vom Kindertag Haus Warwisch: Frau Lewandowski mit Kindern
4 Bericht Herr Polizeidirektor Bernd Krösser
4.1 Parkverbot Neuengammer Hausdeich
4.2 Ergebnisse der Verkehrskontrollen im Landgebiet
4.3 Anträge
4.3.1 XIX/0399: Verkehrssicherheit auf den Deichstraßen, Einrichtung Fuß- und Radwegen (FDP/Piraten)
4.3.2 XIX/0418: Versetzte Sturmflutschranke Durchdeich – Süd / Ochsenwerder Landscheideweg
5 Bekanntgabe und Beantwortung von Anfragen
6 Mitteilungen der Verwaltung
7 Verschiedenes

Es wird die letzte Sitzung des Regionalausschuss (RgA) in diesem Jahr und noch einmal stehen spannende Themen auf der Tagesordnung: Für mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf den Deichen wollen die Vertreter von FDP und Piratenpartei ein Pilotprojekt auf dem Curslacker Deich (Ecke Curslacker Heerweg und Bahndamm) auf den Weg bringen. Sie stellten dazu einen Antrag beim Stadtplanungsausschuss (PDF), der ihn zur Entscheidung an den Regionalausschuss verwiesen hat. Also werden am kommenden Dienstag während der 9. Sitzung des Regionalausschuss die Fraktionen diskutieren und den Vorschlag prüfen.

Außerdem werden die Politiker das Thema Nitratbelastungen durch auf den Äckern ausgebrachte Gülle behandeln. Die GAL hatte dem Bezirksamt entsprechende Fragen (PDF) gestellt und prompt Antworten bekommen. Eigentlich schon erledigt hätte das Problem der versetzten Sturmflutschranke am Durchdeich sein sollen, wo zur Verwunderung der CDU-Fraktion (PDF) aber weder eine Aktennotiz der letzten Besprechung vorliegt noch eine Verbesserung der Situation stattgefunden hat. Da, wo sie jetzt steht, behindert die Schranke die Fußgänger und wird im Ernstfall einer Flut für Chaos und Verwirrung sorgen und stellt nach Auffassung der CDU somit eine Gefahr dar.

Die 8. Sitzung des Regionalausschuss im Bezirk Bergedorf findet statt am Dienstag, 15.11.2011 in der Aula der Schule Fünfhausen, Durchdeich 108, 21037 Hamburg. Sie fängt um 18 Uhr an und hat spannende Punkte auf der Tagesordnung: Unter TOP2 referieren Referenten über den Stand der Planungen im Bereich Zollenspieker. Hier ist einiges geplant, wie berichtet. Erste Zeichen der Umgestaltung des Zollenspiekers sind das Verschwinden von Grubes Lösch- und Lagerplatz und der bald fertige Erweiterungsbau des Hotels »Zollenspieker Fährhaus«, weitere Baumaßnahmen sind geplant. Anträge stehen bis jetzt keine auf der TO und die Verwaltung hat eine ganze Menge mitzuteilen, unter anderen den teils umfassenden Rückschnitt von Vegetation am Grabensystem und an den Deichen fast überall im Landgebiet.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. §23 GO
2 Freiraumplanung Zollenspieker | Referenten
3 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung, öffentlicher Teil
4 Bekanntgabe und Beantwortung von Anfragen
5 Anträge
6 Mitteilungen der Verwaltung
6.1 XIX/0357 - Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde – Regionalausschuss
6.2 XIX/0349 - Maßnahmen der Bestandspflege an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen in der Saison 2011/2012
6.3 XIX/0358 - Grabenunterhaltung Naturschutzgebiet Kirchwerder Wiesen
7 Verschiedenes

Der Regionalausschuss kommt am Dienstag, 18.10.2011 in der Schule Fünfhausen, Durchdeich 108, 21037 Hamburg, zu seiner 7. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Diskutiert werden unter anderem die mangelnde Versorgung mit schnellen Zugängen zum Internet in Teilen des Landgebietes und die zunehmende Grauganspopulation auf den Vier- und Marschländer Feldern. Zu ersterem Thema soll Herr Hildebrandt aus der Senatskanzlei referieren, zum letzteren Thema gibt es eine inzwischen beantwortete Anfrage der CDU-Fraktion an das Bergedorfer Bezirksamt.

Sitzungsbeginn ist um 18:00 Uhr.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil :
1 Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. §23 GO
2 XIX/0255 – Internetversorgung in den Vier- und Marschlanden
Vortrag zum Stand der Dinge von Herrn Hildebrandt, Senatskanzlei
3 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung, öffentlicher Teil
4 Bekanntgabe und Beantwortung von Anfragen
4.1 XIX/0257 – Landwirtschaftliche Schäden durch Graugänse mit Antwort
5 Anträge
6 Mitteilungen der Verwaltung
6.1 XIX/0278 – Projektliste Straßen- und Tiefbaumaßnahmen – Stand Oktober 2011
6.2 XIX/0308 – Projektliste Landschafts- und Wasserbaumaßnahmen Stand Oktober 2011
6.3 XIX/0309 – Baumfälllisten Stand September 2011
7 Verschiedenes

Die Einladung zur nächsten Sitzung des Regionalausschuss wurde veröffentlicht. Am 20. September 2011 ab 18 Uhr stehen in der Aula der Schule Fünfhausen-Warwisch (Durchdeich 108) wieder diverse Themen auf dem öffentlichen Teil der Tagesordnung, über die die Bürger sich dann informieren können:
- die Kleingärten, die am Speckenweg geplant werden sollen,
- die Planungen für den Neubau der Stadtteilschule Kirchwerder, inkl. Verkehrsinfrastruktur
- die immer noch mangelhafte Internet-Anbindung einiger Areale im Landgebiet
- die Graugansplage, die die Landwirtschaft beeinträchtigt

Darüber hinaus können natürlich auch wieder eigene Themen während der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung eingebracht und Fragen an Politik und Verwaltung gestellt werden.

Uwe Timmermann, seit März 2011 Leiter der Stadtteilschule Kirchwerder, war Gast im der August-Sitzung des Regionalausschuss. Er berichtete über die zu erwartende Entwicklung von Schule und Schülerzahlen sowie über den Stand der Planungen zum Neubau der in die Jahre gekommenen, viel zu kleinen Schulgebäude. Anwesende Bürger und Politiker mahnten ihre Beteiligung bei der Planung an.
Über konkrete Planungen zu berichten, sei noch zu früh, sagte Timmermann. Derzeit werde ein Architekturbüro gesucht, das die Planungen mit allen Betroffenen inklusive Anwohnern durchführen soll. Im Übrigen müsse der nächste Schulentwicklungsplan abgewartet werden. Abwarten, das Wort mögen die CDU-Abgeordneten Capeletti, Froh und Kohls nicht hören: Sie legen jetzt einen ersten Vorschlag vor, mit dem vor allem Anwohner und Infrastruktur entlastet werden sollen.

Der Sitzungskalender des Bezirks Bergedorf kündigt die nächste Sitzung des Regionalausschuss Vier- und Marschlanden für Dienstag, den 21. Juni, 18 Uhr an. Die Sitzung ist zu Beginn öffentlich, jeder interessierte Bürger kann, darf und soll da teilnehmen, zuhören und sich einbringen.